Die Rede von Hape Kerkeling im Thüringer Landtag für ein Verbotsverfahren gegen die AfD ist mehr als ein Beitrag zur aktuellen politischen Debatte. Sie erinnert uns daran, worauf unsere Demokratie gegründet ist und welche Verantwortung wir als Gesellschaft tragen. Besonders bedeutsam sind dabei die drei Leitsätze, die er formuliert hat:
- Erstens, das Grundgesetz ist antifaschistisch, weil es die institutionalisierte Lehre aus den Morden und dem Terror des NS‑Regimes ist.
- Zweitens, wer die verbrecherische Vergangenheit dieses Landes verharmlost und umdichtet, verwirkt jede politische Daseinsberechtigung in unserer Demokratie.
- Und drittens – und das ist der Satz, den ich mir am meisten wünsche, dass Sie ihn heute Abend mit nach Hause nehmen: Wer nicht verantwortungsvoll mit der Geschichte umgeht, darf niemals Verantwortung für die Zukunft Deutschlands übernehmen.
Erstens: „Das Grundgesetz ist antifaschistisch.“
Unser Grundgesetz ist nicht zufällig entstanden. Es ist die direkte Antwort auf die Erfahrungen von Diktatur, Entrechtung und Menschheitsverbrechen während der NS-Zeit. Die unantastbare Würde des Menschen, der Schutz von Minderheiten und die Bindung staatlicher Macht an Recht und Gesetz sind die tragenden Säulen unserer freiheitlichen Demokratie. Diese Prinzipien sind kein historisches Relikt, sondern aktueller Auftrag.
Zweitens: „Wer die verbrecherische Vergangenheit dieses Landes verharmlost und umdichtet, verwirkt jede politische Daseinsberechtigung in unserer Demokratie.“
Eine lebendige Demokratie braucht die Wahrheit über ihre Geschichte. Erinnerungskultur ist kein Blick zurück aus Nostalgie, sondern eine Voraussetzung für eine gemeinsame demokratische Zukunft. Wer historische Fakten relativiert oder die Verbrechen des Nationalsozialismus verharmlost, greift die Grundlagen unseres demokratischen Zusammenlebens an.
Drittens: „Wer nicht verantwortungsvoll mit der Geschichte umgeht, darf niemals Verantwortung für die Zukunft Deutschlands übernehmen.“
Dieser Satz richtet sich an Politikerinnen und Politiker, aber auch an uns alle. Demokratie lebt von Verantwortung, Respekt und dem Bewusstsein, dass Freiheit niemals selbstverständlich ist. Wer politische Verantwortung übernehmen möchte, muss aus den Fehlern der Vergangenheit lernen und die Werte unserer Verfassung aktiv verteidigen.
Gerade in Zeiten gesellschaftlicher Polarisierung ist es wichtig, den Fokus nicht allein auf einzelne Parteien oder politische Auseinandersetzungen zu richten, sondern auf das Fundament unserer Demokratie. Die entscheidende Frage lautet nicht, wer am lautesten spricht, sondern wer die Würde jedes Menschen achtet, die historische Wahrheit respektiert und unsere freiheitlich-demokratische Grundordnung schützt.
Als Grüne stehen wir für eine offene, vielfältige und wehrhafte Demokratie. Die drei Leitsätze von Hape Kerkeling erinnern uns daran, dass Demokratie nicht nur ein politisches System ist, sondern ein tägliches Versprechen: dass Menschenrechte, Freiheit und Respekt stärker bleiben als Ausgrenzung, Hass und Geschichtsvergessenheit. Dieses Versprechen zu bewahren, ist die gemeinsame Aufgabe aller Demokratinnen und Demokraten
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